Was erledige ich wo?
Hier finden Sie Informationen zu behördlichen Dienstleistungen und die dafür verantwortlichen Stellen in der Musterstadt Sachsen-Anhalt.
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Wenn Sie mit Ihrem Betrieb im Bergbau tätig sind und Ihre Erlaubnis zum Aufsuchen von Bodenschätzen verlängern möchten, dann können Sie dies bei der zuständigen Behörde beantragen.
Allgemeine Informationen
Eine bergrechtliche Erlaubnis zum Aufsuchen einer oder mehrerer Bodenschätze wird Ihnen zunächst für maximal 5 Jahre erteilt. Wenn diese 5 Jahre abgelaufen sind, können Sie unter bestimmten Voraussetzungen die Erlaubnis um jeweils weitere 3 Jahre verlängern. Eine solche Verlängerung müssen Sie beantragen.
Es gibt 3 Arten von bergrechtlichen Erlaubnissen:
- Erlaubnis zu gewerblichen Zwecken: ausschließliches Recht, um Lagerstätten zu entdecken und ihre Ausdehnung festzustellen,
- Erlaubnis zu wissenschaftlichen Zwecken: ausnahmslos für Forschungszwecke und
- Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung: um Kennwerte von möglichen Vorkommen zu ermitteln.
Mit der Aufsuchungserlaubnis dürfen Sie noch keine technischen Maßnahmen umsetzen, wie beispielsweise Bohrungen oder seismische Untersuchungen. Durch die Erlaubnis dürfen Sie lediglich in dem Ihnen zugesprochenen Erlaubnisfeld Bodenschätze erkunden. Eine gewerbliche Erlaubnis für einen bestimmten Bodenschatz kann nicht von einer weiteren gewerblichen Erlaubnis für denselben Bodenschatz am selben Erdoberflächenpunkt überdeckt werden.
Ausgenommen sind hierbei die wissenschaftlichen und großräumigen Aufsuchungen von bergfreien Bodenschätzen, da hier das Aufsuchungsziel ein anderes ist.
Voraussetzungen
Damit Sie die Erlaubnis verlängern können, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein:
- Sie sind Inhaberin oder Inhaber einer Aufsuchungserlaubnis.
- Das Erlaubnisfeld konnte bis zum Ablauf der Erlaubnis trotz planmäßiger, mit der zuständigen Behörde abgestimmter Aufsuchung noch nicht ausreichend untersucht werden.
Erforderliche Unterlagen
- Nachweis über die ursprüngliche Aufsuchungserlaubnis
- Nachweis über das ursprüngliche Arbeitsprogramm mit folgenden Angaben:
- Zeitraum, für den Ihre Erlaubnis beantragt war
- Beschreibung der Arbeiten und die Art der Aufsuchung
- finanzieller Aufwand
- ursprünglicher Zeitplan für die Aufsuchungstätigkeiten
- Nachweis darüber, dass das Erlaubnisfeld mit Ablauf der Erlaubnis, trotz planmäßiger Aufsuchung noch nicht ausreichend untersucht werden konnte.
- Nachweis über ein neues, realisierbares Arbeitsprogramm
- Nachweis der Finanzierbarkeit
Gebühren (Kosten)
Verlängerung Erlaubnis zu gewerblichen Zwecken
Gebühr: EUR 300,00 - 2.000
Verlängerung Erlaubnis zu wissenschaftlichen Zwecken oder zur großräumigen Aufsuchung
Gebühr: EUR 150,00 - 1.000
Fristen
Sie müssen den Verlängerungsantrag rechtzeitig vor Ablauf der Erlaubnis stellen. Die Entscheidung über die Verlängerung muss vor Ablauf der Geltungsdauer getroffen sein. Die Erlaubnis kann um jeweils 3 Jahre verlängert werden. Welche Befristung im Einzelfall in Betracht kommt, richtet sich in erster Linie danach, welcher Zeitraum für Ihr Arbeitsprogramm nötig erscheint.
Rechtsbehelf
verwaltungsgerichtliche Klage
Zuständige Stelle
Landesamt für Geologie und Bergwesen Sachsen-Anhalt
Verfahrensablauf
Sie können die Verlängerung Ihrer Erlaubnis online über die Plattform „BergPass“ oder schriftlich bei Ihrer zuständigen Bergbehörde beantragen. Die Verlängerung Ihrer Erlaubnis online beantragen:
- Rufen Sie die OnlinePlattform „BergPass“ auf und melden Sie sich an.
- Für die Anmeldung benötigen Sie ein ELSTER Unternehmenskonto oder eine BundID und einen Personalausweis oder Aufenthaltstitel mit aktiver Online-Ausweisfunktion.
- Rufen Sie den Antrag auf und füllen Sie ihn vollständig und wahrheitsgemäß aus.
- Laden Sie die erforderlichen Unterlagen als Datei hoch und senden Sie den Antrag ab.
Die Verlängerung Ihrer Erlaubnis schriftlich beantragen:
- Setzen Sie sich mit Ihrer zuständigen Bergbehörde in Verbindung und stimmen Sie die erforderlichen Antragsunterlagen ab.
- Reichen Sie den Antrag und alle erforderlichen Unterlagen ein.
Weitere Verfahrensschritte:
- Die zuständige Behörde prüft Ihren Antrag und die eingereichten Unterlagen. Sollten Unterlagen fehlen, wird sich die Behörde mit Ihnen in Verbindung setzen.
- Sie erhalten einen Bescheid per Post, in dem Ihnen die Entscheidung über Ihren Antrag mitgeteilt wird. Zusätzlich wird der Bescheid elektronisch in das jeweilige Postfach (BundID oder ELSTER Unternehmenskonto) vorab zugestellt und in BergPass eine Info angezeigt.
- Sie erhalten außerdem einen Kostenbescheid. Bezahlen Sie die Gebühren.
Rechtsgrundlage
Fachlich freigegeben durch
Ministerium für Wirtschaft, Tourismus, Landwirtschaft und Forsten des Landes Sachsen-Anhalt
Fachlich freigegeben am
Ein Angebot des Bürger- und Unternehmensservice (BUS) des Landes Sachsen-Anhalt.
Zuständigkeitssuche
Die Suche nach Zuständigkeiten auf Basis des BUS können über sogenannte Includes in bestehende Webseiten eingebunden werden. Als Einbindungsart stehen folgenden Typen zur Verfügung:
per Browserfenster
per PHP-Include
per Fenster- oder Frame-Include (URL)
per Javascript-Include
Als Teilnehmer des BUS haben Sie die Möglichkeit über bestehende Abfrage-Vorlagen oder durch das Erstellen eigener Abfragen Ihre persönliche Zuständigkeitssuche anzulegen.
Bei der Gestaltung Ihrer Abfragen steht Ihnen ein Designer zur Verfügung mit dessen Hilfe Sie alle notwendigen Seiten zur Darstellung der Informationen Ihren Wünschen gemäß gestalten können. Angefangen von der Suchmaske, über die Suchergebnisseite bis zur detaillierten Darstellung von Leistungen und Organisationseinheiten.